{"id":17787,"date":"2020-02-04T10:10:00","date_gmt":"2020-02-04T09:10:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tuttiisensi.de\/?p=17787"},"modified":"2020-02-03T12:22:54","modified_gmt":"2020-02-03T11:22:54","slug":"hygyiene-kontrollergebnisse-auf-plattform-topf-secret-online","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tuttiisensi.de\/?p=17787","title":{"rendered":"Hygyiene-Kontrollergebnisse auf Plattform Topf Secret online"},"content":{"rendered":"\n

Rund 8.000 Hygiene-Kontrollergebnisse zu Restaurants, B\u00e4ckereien & Co. auf Plattform „Topf Secret“ online – bei fast jedem zweiten Unternehmen gab es Verst\u00f6\u00dfe.<\/p>\n\n\n\n

\"foodwatch:
foodwatch: Topfsecret – Screenshot Tutti i sensi<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Ein Jahr nach Start der Online-Plattform „Topf Secret“ haben deren Initiatoren positive Bilanz gezogen. \u00dcber das Portal h\u00e4tten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger an die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden mehr als 43.000 Antr\u00e4ge auf Herausgabe von Hygiene-Kontrollergebnissen gestellt, verk\u00fcndeten die Verbraucherorganisation foodwatch und die Transparenz-Initiative FragDenStaat. Rund 8.000 Ergebnisse zu etwa 4.200 Betrieben k\u00f6nne man mittlerweile online einsehen. Damit sei „Topf Secret“ die gr\u00f6\u00dfte \u00f6ffentlich zug\u00e4ngliche Datenbank \u00fcber Lebensmittelkontrollergebnisse in Deutschland, so die Organisationen. Noch heute sei das Interesse ungebrochen: Aktuell w\u00fcrden pro Woche rund 300 neue Anfragen gestellt.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Bei etwa 43 Prozent der Betriebe auf „Topf Secret“\nkam es bei der letzten Kontrolle zu Verst\u00f6\u00dfen gegen lebensmittelrechtliche\nVorgaben. H\u00e4ufige Verst\u00f6\u00dfe waren beispielsweise verdreckte Arbeitsger\u00e4te,\nfehlende Handwaschbecken in der K\u00fcche, die falsche Lagerung von Lebensmitteln\noder auch kleinere bauliche M\u00e4ngel wie kaputte Fliesen. Die Beanstandungsquote\nliegt damit deutlich \u00fcber den Statistiken des Bundes, wonach jedes Jahr bei\nrund jedem vierten Betrieb Verst\u00f6\u00dfe festgestellt werden.<\/p>\n\n\n\n

„Die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger haben die Geheimniskr\u00e4merei\nin Deutschlands Beh\u00f6rden satt: Sie wollen wissen, wie es um die Hygiene in\nLebensmittelbetrieben bestellt ist. Es ist h\u00f6chste Zeit, dass die Bundesl\u00e4nder\nf\u00fcr vollst\u00e4ndige Transparenz \u00fcber alle Kontrollergebnisse sorgen, damit die\nInformationen nicht erst m\u00fchsam erstritten werden m\u00fcssen“, erkl\u00e4rte Arne\nSemsrott von FragDenStaat. foodwatch und FragDenStaat forderten ein\nTransparenz-System nach dem Vorbild D\u00e4nemarks, Norwegens oder Wales. Dort\nerfahren Verbraucherinnen und Verbraucher direkt an der Ladent\u00fcr und im\nInternet – zum Beispiel anhand von Smiley-Symbolen – wie es um die Sauberkeit\nin Restaurants, B\u00e4ckereien und anderen Betrieben bestellt ist. In D\u00e4nemark hat\nsich wenige Jahre nach Einf\u00fchrung des Smiley-Systems im Jahr 2002 die Quote der\nbeanstandeten Betriebe halbiert.<\/p>\n\n\n\n

In Deutschland wird nur ein Bruchteil der Ergebnisse der\namtlichen Lebensmittelkontrollen aktiv durch die Beh\u00f6rden ver\u00f6ffentlicht. Auf\nwww.t1p.de\/topf-secret ist es f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger seit rund einem Jahr\njedoch m\u00f6glich, auf Grundlage des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG)\namtliche Kontrollergebnisse abzufragen – auch solche, die die Beh\u00f6rden bislang\ngeheim halten. Im Anschluss k\u00f6nnen die Nutzerinnen und Nutzer die Berichte auf\nder Plattform hochladen.<\/p>\n\n\n\n

Dass nicht alle der bereits erteilten Ausk\u00fcnfte auf der\nPlattform einsehbar sind, hat laut foodwatch und FragDenStaat verschiedene\nGr\u00fcnde. Es ist die Entscheidung der jeweiligen Nutzerinnen und Nutzer, ob sie\ndie Informationen nach Erhalt auf der Plattform auch wirklich hochladen und\nver\u00f6ffentlichen. Die Beh\u00f6rden beantworteten die Antr\u00e4ge bislang \u00fcberwiegend per\nPost – und nicht, wie im Antrag verlangt, per E-Mail. Das mache es sehr\numst\u00e4ndlich f\u00fcr die Nutzerinnen und Nutzer. Zudem h\u00e4tten einige Beh\u00f6rden lange\nZeit auf kl\u00e4rende Rechtsprechung zu „Topf Secret“ gewartet, so die\nOrganisationen. Daf\u00fcr gebe es jedoch keinen Grund mehr. Vor kurzem h\u00e4tten drei\nOberverwaltungsgerichte – der Verwaltungsgerichtshof Baden-W\u00fcrttemberg, das\nOberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen und das Nieders\u00e4chsische Oberverwaltungsgericht\n– den Informationsanspruch der Verbraucherinnen und Verbraucher eindeutig\nbest\u00e4tigt. <\/p>\n\n\n\n

Berlin, Frankfurt und Schleswig-Holstein mauern<\/p>\n\n\n\n

W\u00e4hrend die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern in weiten Teilen der\nBundesrepublik die beantragten Informationen von den Beh\u00f6rden erhalten,\nstellten sich einige \u00c4mter quer. In Berlin, wo es mehr als 3.000 Antr\u00e4ge gibt,\nwarten die Menschen teilweise seit zw\u00f6lf Monaten auf die Kontrollergebnisse, in\neinigen Berliner Bezirken wurden sogar hunderte Antr\u00e4ge kategorisch abgelehnt.\nDeshalb haben foodwatch und FragDenStaat eine Muster-Klage gegen das Land\nBerlin auf den Weg gebracht, \u00fcber die noch nicht entschieden ist. Auch die\nBeh\u00f6rden in Schleswig-Holstein lehnten mehr als 1.000 Antr\u00e4ge der B\u00fcrgerinnen\nund B\u00fcrger ab – auf Anweisung von Verbraucherschutzministerin Sabine\nS\u00fctterlin-Waack. Deshalb haben FragDenStaat und foodwatch auch in\nSchleswig-Holstein in einem Muster-Fall Klage eingereicht. Die Stadt Frankfurt\nstellte sich ebenfalls quer und lehnte rund 450 Antr\u00e4ge ab, weil deren\nBeantwortung die Erledigung „origin\u00e4rer Pflichtaufgaben“\nbeeintr\u00e4chtigten. foodwatch und FragDenStaat kritisierten die Blockadehaltung\nder Problem-Beh\u00f6rden: „Berlin, Schleswig-Holstein und Frankfurt sind wohl\nder Meinung, die Informationsrechte gelten bei ihnen nicht. Aber die\nB\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger haben einen Anspruch auf die Kontrollergebnisse – ob es\nden Verantwortlichen in den Beh\u00f6rden gef\u00e4llt oder nicht“, erkl\u00e4rte Oliver\nHuizinga, Leiter Recherche und Kampagnen bei foodwatch. <\/p>\n\n\n\n

Link zur Online-Plattform „Topf Secret“: www.t1p.de\/topf-secret<\/a><\/p>\n\n\n\n

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